Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Apps und Online-Dienste, die Valery Mironov unter der Bezeichnung „Klarfold“ anbietet. Teil A enthält die allgemeinen Regeln, Teil B die für Apps aus dem Apple App Store vorgeschriebenen Bestimmungen, Teil C die besonderen Regeln für Ai Notes Studio und Teil D die besonderen Regeln für My Ai.
Teil A
Allgemeine Bestimmungen
1. Anbieter und Geltungsbereich
1.1 Anbieter der Apps und Ihr Vertragspartner ist Valery Mironov, Behringstraße 20, 12437 Berlin, Deutschland, E-Mail: info@klarfold.com, Telefon: +49 30 45024505 (nachfolgend „wir“ oder „uns“).
1.2 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung unserer Apps, der zugehörigen Nutzerkonten und der Server-Dienste (zusammen „Dienste“). Für einzelne Apps gelten ergänzend die besonderen Bestimmungen in den Teilen C und D; bei Widersprüchen gehen diese vor.
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern werden nicht Vertragsbestandteil.
1.4 Verbraucher ist jede natürliche Person, die die Dienste überwiegend zu Zwecken nutzt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.5 Kontaktstelle. Für Nutzerinnen und Nutzer, für Behörden und für die Europäische Kommission ist unsere Kontaktstelle nach den Artikeln 11 und 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 über digitale Dienste (DSA) unter info@klarfold.com erreichbar. Die Kommunikation ist auf Deutsch und auf Englisch möglich. Meldungen und Anfragen bearbeiten wir persönlich; eine ausschließlich automatisierte Bearbeitung findet nicht statt.
2. Vertragsschluss, Nutzerkonto und Mindestalter
2.1 Die Apps werden über den Apple App Store bereitgestellt. Für die meisten Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Sie können ein Konto mit Ihrer E-Mail-Adresse und einem Passwort (mit Bestätigungscode), über „Mit Apple anmelden“ oder über „Mit Google anmelden“ anlegen. Der Nutzungsvertrag kommt zustande, sobald Ihr Konto angelegt ist und Sie diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben.
2.2 Sie müssen mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
2.3 Ihre Angaben bei der Registrierung müssen zutreffen. Halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim und informieren Sie uns unverzüglich, wenn Sie einen Missbrauch Ihres Kontos vermuten. Ein Konto ist persönlich und nicht übertragbar.
3. Leistungen, Aktualisierungen und Änderungen
3.1 Der Funktionsumfang der Dienste ergibt sich aus der Beschreibung im App Store, aus den Angaben in der App und aus den Teilen C und D. Einige Funktionen stehen nur in kostenpflichtigen Tarifen zur Verfügung.
3.2 Für die meisten Funktionen ist eine Internetverbindung erforderlich. Die Kosten dafür tragen Sie.
3.3 Wir stellen Ihnen während der Vertragslaufzeit die Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind (§ 327f BGB), und informieren Sie darüber. Installieren Sie eine solche Aktualisierung nicht innerhalb angemessener Zeit, obwohl wir Sie über ihre Verfügbarkeit und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert haben, haften wir nicht für einen Mangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist.
3.4 Über die erforderlichen Aktualisierungen hinaus dürfen wir die Dienste ändern, wenn hierfür ein triftiger Grund besteht, insbesondere zur Anpassung an eine neue technische Umgebung, an geänderte Rechtsvorschriften oder an geänderte Leistungen von Dienstleistern, zur Verbesserung der Sicherheit oder zur Weiterentwicklung der Funktionen. Die Änderung erfolgt ohne zusätzliche Kosten für Sie, und wir informieren Sie klar und verständlich darüber. Beeinträchtigt eine Änderung Ihren Zugang zu den Diensten oder deren Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informieren wir Sie rechtzeitig vorher auf einem dauerhaften Datenträger, zum Beispiel per E-Mail. Sie können den Vertrag dann innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Information oder nach der Änderung, je nachdem, welcher Zeitpunkt später liegt, unentgeltlich beenden (§ 327r BGB).
3.5 Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste, schulden jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen oder Störungen bei Dritten, etwa beim Hosting, bei KI-Anbietern oder bei Apple, können die Nutzung vorübergehend einschränken.
4. Nutzungsrecht
4.1 Wir räumen Ihnen für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Apps auf Apple-Geräten, die Ihnen gehören oder über die Sie verfügen, im Rahmen der Nutzungsregeln des Apple App Store zu installieren und zu nutzen.
4.2 Sie dürfen die Apps nicht vermieten, verleihen, verkaufen oder weiterverbreiten und nicht dekompilieren, disassemblieren oder auf andere Weise zurückentwickeln, soweit dies nicht nach §§ 69d, 69e UrhG zwingend erlaubt ist.
4.3 Alle Rechte an den Apps, ihrem Design und unseren Kennzeichen verbleiben bei uns bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. In den Apps enthaltene Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen.
5. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen
5.1 Die Apps können in einem kostenlosen Tarif mit Nutzungsgrenzen genutzt werden. Kostenpflichtige Tarife (Abonnements) und einmalige Pakete werden ausschließlich als In-App-Käufe über den Apple App Store angeboten.
5.2 Den Kaufvertrag über einen In-App-Kauf schließen Sie mit Apple; für Kunden in der Europäischen Union ist dies die Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland. Für Zahlung, Rechnung, Verlängerung, Kündigung, Erstattung und Widerruf gelten die Bedingungen und Verfahren von Apple. Kreditkarten- oder sonstige Zahlungsdaten erhalten wir nicht. Den Umfang der erworbenen Leistungen bestimmen diese Nutzungsbedingungen und die Tarifbeschreibung in der App.
5.3 Preis, Laufzeit und Leistungsumfang werden vor dem Kauf im App Store und in der App angezeigt. Abonnements verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums in den Einstellungen Ihres Apple-Accounts gekündigt werden. Die Kündigung wird zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums wirksam.
5.4 Die Löschung Ihres Nutzerkontos beendet ein Abonnement nicht. Kündigen Sie ein Abonnement bitte zusätzlich in den Einstellungen Ihres Apple-Accounts.
5.5 Erstattungen beantragen Sie bei Apple; Apple entscheidet darüber nach eigenen Richtlinien. Ihre gesetzlichen Rechte, insbesondere ein gesetzliches Widerrufsrecht als Verbraucher, bleiben unberührt.
5.6 Die in einem Tarif enthaltenen Kontingente, etwa Minuten, KI-Einheiten, die Anzahl von Notizen oder Speicherplatz, ergeben sich aus der Tarifbeschreibung in der App zum Zeitpunkt des Kaufs bzw. der Verlängerung. Nicht verbrauchte Kontingente eines Abrechnungszeitraums verfallen mit dessen Ende, soweit in den Teilen C und D nichts anderes bestimmt ist.
5.7 Wir können Tarife, Pakete oder Kontingente auch unentgeltlich zur Verfügung stellen, etwa über Einladungen oder Aktionen. Ein Anspruch darauf besteht nicht; solche Leistungen können befristet sein.
6. Zulässige Nutzung und Ihre Pflichten
6.1 Sie dürfen die Dienste nur im Einklang mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Untersagt ist insbesondere,
- Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und Datenschutzrechte;
- rechtswidrige Inhalte zu erstellen, zu speichern oder zu verbreiten;
- Sicherheitsvorkehrungen, Nutzungsgrenzen oder Bezahlfunktionen zu umgehen;
- die Dienste durch automatisierte Zugriffe, übermäßige Last oder Schadsoftware zu beeinträchtigen;
- fremde Konten zu nutzen oder Zugangsdaten weiterzugeben;
- KI-Funktionen entgegen den Nutzungsrichtlinien der eingesetzten KI-Anbieter zu verwenden, insbesondere um rechtswidrige, täuschende oder schädliche Inhalte zu erzeugen.
6.2 Aufnahmen anderer Personen. Sie sind dafür verantwortlich, Gespräche, Besprechungen, Telefonate und andere Äußerungen Dritter nur mit deren Einverständnis oder sonst rechtmäßig aufzuzeichnen und zu verarbeiten. Das unbefugte Aufnehmen des nichtöffentlich gesprochenen Wortes kann nach § 201 StGB strafbar sein.
6.3 Verarbeiten Sie mit den Diensten personenbezogene Daten anderer Personen zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, sind Sie dafür datenschutzrechtlich verantwortlich. Für Ai Notes Studio gilt dafür der Auftragsverarbeitungsvertrag nach Ziffer 12.3. My Ai stellen wir für die persönliche Nutzung bereit; für die Verarbeitung personenbezogener Daten anderer Personen im Auftrag eines Unternehmens ist My Ai nicht bestimmt.
6.4 Verstoßen Sie gegen diese Pflichten, können wir betroffene Inhalte sperren, die Nutzung vorübergehend einschränken oder den Vertrag nach Ziffer 11 kündigen. Dabei berücksichtigen wir Ihre berechtigten Interessen und wählen das mildeste geeignete Mittel.
6.5 Meldung rechtswidriger Inhalte. Jede Person kann uns Inhalte melden, die sie für rechtswidrig hält – in der App oder per E-Mail an info@klarfold.com (Art. 16 DSA). Hilfreich sind eine Begründung, warum der Inhalt rechtswidrig sein soll, eine genaue Angabe, wo er zu finden ist, Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person und die Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind. Den Eingang bestätigen wir unverzüglich und teilen unsere Entscheidung mit. Wir prüfen Meldungen sorgfältig und nicht willkürlich; die Entscheidung trifft ein Mensch.
6.6 Begründung von Maßnahmen. Sperren wir Inhalte, schränken wir die Nutzung ein oder kündigen wir den Vertrag, teilen wir Ihnen die Gründe mit (Art. 17 DSA): was wir getan haben, welche Tatsachen zugrunde liegen, auf welche Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder welche Rechtsvorschrift wir uns stützen, ob die Entscheidung automatisiert getroffen wurde, und wie Sie sie anfechten können. Sie können der Entscheidung innerhalb von sechs Monaten widersprechen, indem Sie uns an info@klarfold.com schreiben; der Rechtsweg und das Recht, eine außergerichtliche Streitbeilegungsstelle nach Art. 21 DSA anzurufen, bleiben unberührt.
7. Ihre Inhalte
7.1 Inhalte, die Sie mit den Diensten erstellen, aufnehmen, hochladen oder erzeugen lassen, etwa Notizen, Audioaufnahmen, Fotos, Transkripte und KI-Ergebnisse, bleiben Ihre Inhalte.
7.2 Sie räumen uns für die Dauer des Vertrags das einfache Recht ein, Ihre Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, Ihnen anzuzeigen und an die für eine von Ihnen gewünschte Funktion erforderlichen Dienstleister zu übermitteln, soweit dies zur Erbringung der Dienste erforderlich ist. Wir selbst verwenden Ihre Inhalte weder zum Training von KI-Modellen noch zu Werbezwecken. Die eingesetzten KI-Anbieter können Inhalte nach ihren eigenen Bedingungen zum Training ihrer Modelle verwenden; Einzelheiten nennt die Datenschutzerklärung.
7.3 Sie sind dafür verantwortlich, dass Sie über die Rechte an Ihren Inhalten verfügen, die für deren Nutzung mit den Diensten erforderlich sind.
7.4 Wir sichern unsere Systeme regelmäßig. Da ein Datenverlust nie vollständig ausgeschlossen werden kann, empfehlen wir Ihnen, wichtige Inhalte zusätzlich mit der Export- oder Teilen-Funktion der App zu sichern.
8. KI-Funktionen
8.1 Einige Funktionen verwenden Systeme der künstlichen Intelligenz, zum Beispiel für Transkriptionen, Zusammenfassungen, Übersetzungen, Texterkennung und Antworten auf Fragen. Mit KI erzeugte Ergebnisse sind in der App als solche erkennbar.
8.2 KI-Ergebnisse werden automatisiert erzeugt und können unvollständig, ungenau oder falsch sein. Sie stellen keine fachliche Beratung dar, insbesondere keine medizinische, rechtliche, steuerliche oder finanzielle Beratung. Prüfen Sie Ergebnisse, bevor Sie sich auf sie verlassen oder sie weitergeben.
8.3 Die Übermittlung Ihrer Inhalte an KI-Anbieter gehört zum Kern der Dienste und erfolgt zur Erfüllung dieses Vertrags. Vor der ersten Nutzung bestätigen Sie in der App, dass Ihre Inhalte auch besondere Kategorien personenbezogener Daten enthalten dürfen, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und dass Sie diese Nutzungsbedingungen akzeptieren; ohne diese Bestätigungen können wir die Dienste nicht bereitstellen. Wählen Sie ein Modell, dessen Anbieter Daten in einem Staat ohne angemessenes Datenschutzniveau verarbeitet, bitten wir Sie vorher um eine gesonderte Einwilligung; erteilen Sie sie nicht, bleibt nur dieses Modell gesperrt. Einzelheiten regelt die Einwilligung in die KI-Verarbeitung.
8.4 Wir dürfen die eingesetzten KI-Anbieter und Modelle wechseln, wenn Qualität, Verfügbarkeit, Kosten, Sicherheit oder rechtliche Anforderungen dies erfordern. Einen Anbieter, der in Ihrer Einwilligung nicht genannt ist, setzen wir erst ein, nachdem Sie einer entsprechend aktualisierten Einwilligung zugestimmt haben.
9. Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, für Verbraucher insbesondere die Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).
10. Haftung
10.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.
10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
10.3 Soweit wir Leistungen unentgeltlich erbringen, haften wir abweichend von Ziffer 10.2 nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; Ziffer 10.1 bleibt unberührt.
10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
11. Laufzeit, Kündigung und Löschung des Kontos
11.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können ihn jederzeit beenden, indem Sie Ihr Konto in der App löschen (in Ai Notes Studio unter „Konto“ → „Konto löschen“, in My Ai unter „Einstellungen“ → „Profil“) oder uns eine entsprechende Nachricht senden.
11.2 Laufzeit und Kündigung von Abonnements richten sich nach Ziffer 5.
11.3 Wir können den Nutzungsvertrag über den kostenlosen Tarif mit einer Frist von vier Wochen in Textform kündigen. Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei schwerwiegenden oder trotz Abmahnung wiederholten Verstößen gegen Ziffer 6 vor.
11.4 Stellen wir eine App oder einen kostenpflichtigen Dienst dauerhaft ein, informieren wir Sie mindestens vier Wochen vorher. Ihre gesetzlichen Ansprüche wegen bereits bezahlter, nicht mehr nutzbarer Zeiträume bleiben unberührt.
11.5 Mit der Löschung Ihres Kontos werden Ihre Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht. Exportieren Sie Inhalte, die Sie behalten möchten, bitte vorher.
12. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
12.1 Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, erläutert unsere Datenschutzerklärung, die Sie jederzeit in der App aufrufen können.
12.2 Die Einwilligung in die KI-Verarbeitung und die übrigen Einwilligungen werden in der App gesondert erläutert und können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
12.3 Nutzen Sie Ai Notes Studio als Unternehmer und verarbeiten Sie dabei personenbezogene Daten, für die Sie verantwortlich sind, etwa Besprechungsnotizen mit Kunden oder Beschäftigten, verarbeiten wir diese Daten in Ihrem Auftrag. Hierfür gilt unser Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO, der in der App abrufbar ist. Er wird mit Ihrer Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen Vertragsbestandteil. Für My Ai schließen wir keinen Auftragsverarbeitungsvertrag; My Ai ist für die persönliche Nutzung bestimmt (Ziffer 6.3).
13. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
13.1 Wir können diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, etwa eine Änderung der Rechtslage oder der Rechtsprechung, neue Funktionen oder geänderte Leistungen unserer Dienstleister.
13.2 Wir informieren Sie über Änderungen rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten in der App oder per E-Mail. Änderungen, die Ihre Rechte und Pflichten wesentlich betreffen, insbesondere den Leistungsumfang oder die Preise, werden nur wirksam, wenn Sie ihnen ausdrücklich zustimmen. Stimmen Sie nicht zu, gelten die bisherigen Bedingungen fort; wir können den Vertrag dann nach Ziffer 11 kündigen, wenn uns seine Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen nicht zumutbar ist.
13.3 Änderungen, die ausschließlich redaktioneller Art sind oder ausschließlich zu Ihrem Vorteil wirken, werden mit ihrer Mitteilung wirksam.
14. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
15.2 Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag.
15.3 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
15.4 Diese Nutzungsbedingungen werden auf Deutsch sowie in Übersetzungen ins Englische und Russische bereitgestellt. Bei Abweichungen ist die deutsche Fassung maßgeblich.
Teil B
Bestimmungen für Apps aus dem Apple App Store
Für Apps, die Sie über den Apple App Store beziehen, gilt zusätzlich:
- Diese Nutzungsbedingungen werden ausschließlich zwischen Ihnen und uns geschlossen, nicht mit Apple Inc. oder deren verbundenen Unternehmen („Apple“). Für die Apps und ihre Inhalte sind allein wir verantwortlich, nicht Apple.
- Das Nutzungsrecht nach Ziffer 4 ist auf die Nutzung auf Apple-Geräten beschränkt, die Ihnen gehören oder über die Sie verfügen, und zwar im Rahmen der Nutzungsregeln der Apple-Medienservices-Bedingungen. Im Rahmen dieser Regeln können die Apps auch von anderen Accounts genutzt werden, die über die Familienfreigabe oder einen Volumenkauf mit dem erwerbenden Account verbunden sind.
- Für Wartung und Support der Apps sind allein wir verantwortlich. Apple ist nicht verpflichtet, Wartungs- oder Supportleistungen für die Apps zu erbringen.
- Für Gewährleistungen sind allein wir verantwortlich, soweit sie nicht wirksam ausgeschlossen sind. Entspricht eine App nicht einer anwendbaren Gewährleistung, können Sie Apple benachrichtigen; Apple erstattet Ihnen dann gegebenenfalls den Kaufpreis der App. Im gesetzlich zulässigen Umfang hat Apple keine weiteren Gewährleistungspflichten in Bezug auf die Apps. Sonstige Ansprüche, Verluste, Schäden, Kosten oder Aufwendungen wegen der Nichterfüllung einer Gewährleistung fallen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen in unsere Verantwortung.
- Für Ansprüche von Ihnen oder Dritten im Zusammenhang mit den Apps oder deren Besitz und Nutzung sind wir und nicht Apple zuständig, insbesondere für Produkthaftungsansprüche, für Ansprüche wegen der Nichteinhaltung gesetzlicher oder behördlicher Anforderungen und für Ansprüche aus Verbraucherschutz-, Datenschutz- oder vergleichbaren Vorschriften.
- Macht ein Dritter geltend, dass eine App oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der App seine Rechte des geistigen Eigentums verletzt, sind allein wir und nicht Apple für die Prüfung, Abwehr, Beilegung und Erledigung dieses Anspruchs verantwortlich.
- Sie sichern zu, dass Sie sich nicht in einem Land aufhalten, gegen das die Regierung der Vereinigten Staaten ein Embargo verhängt hat oder das von ihr als terrorunterstützendes Land eingestuft wurde, und dass Sie nicht auf einer Liste der Regierung der Vereinigten Staaten über verbotene oder beschränkte Parteien aufgeführt sind.
- Fragen, Beschwerden und Ansprüche im Zusammenhang mit den Apps richten Sie an: Valery Mironov, Behringstraße 20, 12437 Berlin, Deutschland, E-Mail: info@klarfold.com, Telefon: +49 30 45024505.
- Bei der Nutzung der Apps müssen Sie die anwendbaren Bedingungen Dritter einhalten, etwa die Ihres Mobilfunk- oder Internetanbieters.
- Apple und deren Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser Nutzungsbedingungen. Mit Ihrer Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen erhält Apple das Recht, sie Ihnen gegenüber als Drittbegünstigte durchzusetzen; es gilt als angenommen, dass Apple dieses Recht angenommen hat.
Teil C
Besondere Bestimmungen für Ai Notes Studio
C1. Leistungen
Ai Notes Studio ist eine App für Notizen aus Sprachaufnahmen, Texten, Fotos und importierten Audiodateien. Zu den Funktionen gehören insbesondere Audioaufnahmen (auch im Hintergrund), eine Live-Transkription während der Aufnahme, die Transkription auf unserem Server, KI-Agenten (etwa Zusammenfassung, Besprechungsprotokoll, Aufgabenliste oder Mindmap) und eigene Agenten, Fragen an die eigenen Notizen mit Quellenangaben („KI fragen“), Übersetzungen, Texterkennung in Fotos, Ordner, Suche, Export als Markdown und PDF, ein Diktierwörterbuch, eine Tastaturerweiterung sowie Mitteilungen über abgeschlossene Verarbeitungen. Notizen werden über unseren Server zwischen Ihren Geräten synchronisiert. In den kostenpflichtigen Tarifen können weitere Funktionen hinzukommen: der Import eines YouTube-Videos über seinen Link, bei dem unser Server die Untertitel des Videos abruft und daraus eine Notiz erstellt, sowie Verbindungen, über die ein externer KI-Client Ihre Notizen lesen, durchsuchen und neue Textnotizen anlegen kann. Solche Verbindungen richten Sie selbst ein und können sie jederzeit einzeln widerrufen; für den externen Client gelten die Bedingungen seines Anbieters.
C2. Tarife
- FREE – kostenlos, mit monatlichen Grenzen, insbesondere für die Anzahl der Notizen, die KI-Einheiten für KI-Funktionen, die maximale Aufnahmedauer und den Speicherplatz.
- PRO – Abonnement mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit. Es umfasst den vollen Funktionsumfang und ein monatliches Kontingent an Audiominuten für die Verarbeitung von Aufnahmen auf unserem Server. Textbasierte KI-Funktionen sind in PRO nicht kontingentiert, unterliegen aber technischen Häufigkeitsgrenzen zum Schutz der Dienste.
- PRO API – Abonnement mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit. Es umfasst den vollen Funktionsumfang, jedoch keine von uns bereitgestellten KI-Kontingente: KI-Funktionen werden ausschließlich mit Ihren eigenen API-Schlüsseln bei KI-Anbietern ausgeführt (Ziffer C4).
- PRO Minutes – einmalig erworbene Pakete mit Audiominuten. Nicht verbrauchte Minuten verfallen nicht mit Ablauf eines Abrechnungszeitraums, sondern stehen zur Verfügung, solange Ihr Konto besteht.
Die aktuellen Grenzen, Kontingente und Preise werden in der App und im App Store angezeigt. Minuten werden sekundengenau verbraucht. Sind mehrere Tarife gleichzeitig aktiv, nutzt die App jeweils nur einen davon, und zwar in der Reihenfolge PRO API, PRO, PRO Minutes, FREE. Im Tarif PRO API können Sie wählen, gekaufte PRO Minutes statt Ihrer eigenen API-Schlüssel zu nutzen; die betroffenen KI-Funktionen laufen dann wie im Tarif PRO über unsere Anbieter.
C3. Nutzungsgrenzen
Zum Schutz der Dienste gelten technische Grenzen, etwa für die Länge einer Aufnahme, die Dateigröße, die Anzahl gleichzeitiger Verarbeitungen und die Zahl der Anfragen in einem Zeitraum. Erreicht eine Aufnahme die maximale Dauer, wird sie beendet und gespeichert. Ist ein Kontingent erschöpft, bleiben bereits gespeicherte Inhalte erhalten; die App zeigt an, welches Kontingent betroffen ist.
C4. Eigene API-Schlüssel (PRO API)
- Im Tarif PRO API hinterlegen Sie eigene API-Schlüssel und wählen Anbieter und Modelle je Aufgabe. Die Verarbeitung durch den Anbieter erfolgt auf Grundlage Ihres eigenen Vertrags mit diesem Anbieter; es gelten dessen Bedingungen und Datenschutzbestimmungen.
- Sie sind für die Sicherheit Ihrer Schlüssel und für die beim Anbieter anfallenden Kosten verantwortlich. Wir speichern Ihre Schlüssel verschlüsselt, verwenden sie ausschließlich für Ihre Anfragen und zeigen sie weder Ihnen noch Dritten erneut an.
- Für Leistungen, Verfügbarkeit, Ergebnisse und Kosten des von Ihnen gewählten Anbieters sind wir nicht verantwortlich.
- Einige Anbieter verarbeiten Daten außerhalb der Europäischen Union, DeepSeek in der Volksrepublik China. Einzelheiten finden Sie in der Einwilligung in die KI-Verarbeitung und in der Datenschutzerklärung.
C5. Tastaturerweiterung
Die optionale Tastaturerweiterung fügt Texte ein, die Sie zuvor in der App vorbereitet haben. Sie stellt selbst keine Netzwerkverbindungen her, und Ihre Eingaben werden weder gespeichert noch übertragen. Der „volle Zugriff“ wird nur benötigt, um die vorbereiteten Texte aus der App zu lesen.
Teil D
Besondere Bestimmungen für My Ai
D1. Leistungen
My Ai ist ein KI-Assistent. Zu den Funktionen gehören insbesondere Chats mit Sprachmodellen verschiedener Anbieter (auch mit automatischer Modellauswahl), Assistenten aus einem Katalog und eigene Assistenten, Projekte mit Quelldateien, der Chatverlauf und temporäre Chats, ein Gedächtnis im Tarif PRO, die Analyse von Bildern und Dateien, das Erstellen und Umwandeln von Dokumenten, das Erzeugen von Bildern und Videos, Sprachgespräche, Diktat und Vorlesen, eine Websuche im Tarif PRO, Mitteilungen sowie Support und Meldungen in der App.
D2. Tarife und Credits
- Kostenlos – mit einer täglichen Höchstzahl an Nachrichten und Zugang zu ausgewählten Modellen.
- PRO – Abonnement mit wöchentlicher, monatlicher oder jährlicher Laufzeit. Es umfasst den erweiterten Funktionsumfang und Kontingente, etwa für Nachrichten, anspruchsvolle Anfragen, Sprachminuten und monatliche Credits. Die Kontingente sind für eine übliche persönliche Nutzung bemessen (Fair Use). Bei sehr hoher Nutzung kann die App auf kostengünstigere Modelle wechseln.
- Credits – Guthabeneinheiten für bestimmte Funktionen, insbesondere für Bilder, Videos und Dokumente. Credits können als einmalige Pakete gekauft werden oder in einem Abonnement enthalten sein.
Beginnt ein Abonnement mit einem kostenlosen Testzeitraum, geht es nach dessen Ende automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, wenn Sie es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf des Testzeitraums in den Einstellungen Ihres Apple-Accounts kündigen.
Willkommens-, Serien-, Empfehlungs- und Aktionsgutschriften gewähren wir freiwillig. Sie haben keinen Geldwert, sind nicht übertragbar, werden nicht ausgezahlt und können befristet sein. Werden Gutschriften missbräuchlich erlangt, etwa über mehrere Konten, können wir sie entziehen.
Preise, Kontingente, die Kosten einzelner Funktionen in Credits und die Gültigkeit von Credits werden in der App und im App Store angezeigt.
D3. KI-Funktionen
- Für Antworten, Bilder, Videos, Dokumente und Sprachausgaben gilt Ziffer 8. Modelle unterscheiden sich in Qualität, Geschwindigkeit, Kosten und Verfügbarkeit. Fällt ein Modell aus, kann die App ein vergleichbares Modell von OpenAI, Anthropic oder Google verwenden und weist Sie darauf hin. Für einzelne Funktionen, etwa Chat-Titel, Gedächtnis und Dokumente, wählt die App das Modell selbst und beschränkt sich dabei auf diese Anbieter; Modelle aus Staaten ohne angemessenes Datenschutzniveau setzt sie nur ein, wenn Sie sie ausdrücklich auswählen.
- Ergebnisse der Websuche stammen aus externen Quellen, für deren Richtigkeit und Verfügbarkeit wir nicht einstehen.
- Das Gedächtnis speichert Informationen aus Ihren Chats, damit Antworten besser zu Ihnen passen. Sie können es in den Einstellungen ausschalten; mit dem Löschen des Verlaufs werden auch die im Gedächtnis gespeicherten Informationen gelöscht.
- Temporäre Chats werden sieben Tage nach der letzten Nachricht automatisch gelöscht.
- Sprachgespräche werden in Echtzeit an den KI-Anbieter übertragen. Die Audiodaten speichern wir nicht; die Transkripte werden als Nachrichten im Chat gespeichert.
D4. Bilder, Videos und Dokumente
- Laden Sie nur Fotos, Dateien und Vorlagen hoch, an denen Sie die erforderlichen Rechte haben. Fotos anderer Personen, insbesondere für Vorlagen mit Gesichtern, dürfen Sie nur mit deren Einwilligung verwenden.
- Untersagt ist insbesondere, Inhalte zu erzeugen, die reale Personen ohne deren Einwilligung täuschend echt in Situationen darstellen, in denen sie sich nicht befunden haben, sexuelle oder intime Darstellungen realer, identifizierbarer Personen ohne deren ausdrückliche Einwilligung, sexuelle Darstellungen Minderjähriger, Inhalte, die Gewalt verherrlichen oder zu Hass aufstacheln, Anleitungen zu Straftaten sowie Inhalte, die Rechte Dritter verletzen.
- Veröffentlichen Sie erzeugte Bilder, Videos oder Tonaufnahmen, die realen Personen, Gegenständen, Orten oder Ereignissen ähneln und fälschlich echt wirken können, müssen Sie offenlegen, dass sie künstlich erzeugt oder verändert wurden, soweit das Gesetz dies verlangt (Art. 50 Abs. 4 KI-Verordnung).
- Erzeugte Inhalte können sichtbare oder maschinenlesbare Kennzeichnungen der Modellanbieter enthalten, etwa Wasserzeichen. Sie dürfen diese nicht entfernen oder verfälschen. Im kostenlosen Tarif versieht My Ai Bilder, die Sie teilen oder sichern, zusätzlich mit einem eigenen sichtbaren Wasserzeichen.
- Soweit an erzeugten Inhalten Rechte entstehen und diese uns zustehen, räumen wir sie Ihnen ein. An KI-erzeugten Inhalten besteht häufig kein Urheberrecht, und ähnliche Inhalte können auch für andere Nutzer entstehen. Die Nutzungsbedingungen der Modellanbieter bleiben unberührt.
D5. Eigene Assistenten und Projekte
Sie sind für die Namen, Beschreibungen, Anweisungen, Bilder und Quelldateien verantwortlich, die Sie für eigene Assistenten und Projekte hinterlegen. Ziffer 6 gilt entsprechend.
D6. Support und Meldungen
Über die App können Sie Supportanfragen stellen und Inhalte oder Probleme melden. Wir prüfen Meldungen und können Inhalte oder die Nutzung nach Ziffer 6.4 einschränken.